SOPOINFO - Informationen zur Sozialpolitik

Zur Debatte um das Bürgergeld

Für Solidarität und Gute Arbeit

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Mit Weiterbildung Beschäftigung sichern

Neue Fördermöglichkeiten der Bundesagentur für Arbeit

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Mehr Schein als Sein

Zur aktuellen Debatte um die Erhöhung des Bürgergeldes

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Trübe Aussichten

Zum Entwurf des Bundeshaushalts 2024

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Bundeshaushaltsentwurf 2024: Trübe Aussichten

Weder sozial noch zukunftsorientiert

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Kindergrundsicherung – und zwar jetzt!

Kinderarmut ist auch hierzulande traurige Realität. Eine solide ausgestattete Kindergrundsicherung ist ein wichtiges Element Kinderarmut zu bekämpfen. Doch in der Ampel-Koalition herrscht Streit, wie die Kindergrundsicherung ausgestaltet werden soll. Vor allem die FDP blockiert. Leittragende sind die betroffenen Kinder.

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Das Drama um die Fachkräfte

Realismus statt Ideologie!

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Bürgergeld: Deutlich Federn gelassen

Das Bürgergeld sollte eine Zeitenwende in der Grundsicherung einläuten. Doch die Union hat durch Blockadehaltung erzwungen, dass wesentliche Elemente auf den letzten Metern geschliffen wurden. Im Ergebnis enthält das Bürgergeld substantielle Verbesserungen, es bleiben aber gravierende Baustellen.

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Bürgergeld - Bitte nachbessern!

Wie angekündigt hat die Bundesregierung ihren Gesetzentwurf für ein Bürgergeld auf den Weg gebracht. Der Entwurf fällt im Wesentlichen aus wie erwartet. Aber das ist an manchen Stellen nicht genug – vor allem beim Regelsatz.

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Leistungskürzungen bei Langzeitarbeitslosen? – ein sozialpolitischer Irrweg!

Anfang Juli beschloss das Kabinett den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2023. Kurz darauf berichteten Medien, dass bei der Förderung Langzeitarbeitsloser rund 600 Millionen Euro eingespart werden sollen – ein sozialpolitischer Irrweg.

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Bürgergeld

Ein Abschied von Hartz IV ist nicht zum Nulltarif zu haben!

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Das wird keine Brücke, das bleibt eine Sackgasse!

Kritik zur Minijobreform

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Hartz IV-Regelsätze

Schon wieder kleingerechnet!

Erneut wurde die Chance vertan, die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze auf eine seriöse Grundlage zu stellen um eine bedarfsgerechte Leistungshöhe zu ermitteln

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Deregulierung und Sozialabbau

Solidarisch durch die Krise geht anders

Gesamtmetall fordert tiefe Einschnitte für fast alle Bereiche der Arbeits- und Sozialverfassung. Gewerkschaftlicher Widerstand ist angesagt!

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Interview mit Hans-Jürgen Urban

„Tiefer Griff in die Mottenkiste des Sozialabbaus“

Interview über die Maßnahmenvorschläge von Gesamtmetall zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise

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Bundesverfassungsgericht

Solidarische Grundsicherung statt Hartz IV

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: die Hartz IV Sanktionen sind in großen Teilen verfassungswidrig.

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Zum Entwurf für ein Qualifizierungschancengesetz

Das geht noch besser statt billiger!

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) auf den Weg gebracht. Damit sollen insbesondere die Weiterbildungsberatung und -förderung für Beschäftigte ausgebaut, der Zugang zum Arbeitslosengeld erleichtert und der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung abgesenkt werden ...

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Verwirrende Hartz IV-Debatte

„Solidarisches Grundeinkommen“, „Teilhabe am Arbeitsmarkt“, Abschaffung Hartz IV…?

In den letzten Wochen ist eine Debatte über das Hartz IV-System entfacht. Dabei ist viel im Spiel und einiges geht durcheinander. Grund genug, die Dinge etwas zu ordnen und einer Bewertung zu unterziehen. Auch wenn die Lage am Arbeitsmarkt derzeit gut ist und die Arbeitslosigkeit sinkt, gibt es etwa 845 ...

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